UNA Nettersheim

Mittwoch, 23. Oktober 2019
UNA informiert (18): UNA-Ausschussvorsitzende für den Forstausschuss (F.-J. Hilger) und den Wahlprüfungsausschuss (E. Poth)
Mittwoch, den 11. November 2009 um 18:28 Uhr
SPD macht absolute Mehrheit der CDU noch etwas absoluter

Die UNA hat - jedenfalls nach Meinung von CDU und SPD -  im zurückliegenden Jahr zwei große Fehler gemacht: Erstens hat sie das Angebot vom  "Rundblick Nettersheim" angenommen und veröffentlicht darin alle zwei Wochen ihr "UNA informiert", und manches - nicht alles -  liest sich da etwas anders als im vom Bürgermeister herausgegebenen Gemeindeblatt. Zweitens hat die UNA bei den Gemeinderatswahlen zwei Sitze gewonnen und CDU und SPD haben je einen verloren.

Bei der Verteilung der Positionen, Posten und Pöstchen im neuen Gemeinderat haben die Vertreter der beiden "Volksparteien" dann eine Gelegenheit gesehen, uns spüren zu lassen, wer immer noch die Macht hat im Nettersheimer Gemeinderat. Bei der CDU ist das nicht weiter verwunderlich, bei der SPD für manche wahrscheinlich schon eher. Für uns kam das aber nicht so überraschend, wie  vielleicht für manche SPD-Wähler. Auch in den fünf Jahren vor der Kommunalwahl am 30. August hat die SPD immer mit der CDU gestimmt, insbesondere dann, wenn es darum ging, UNA-Anträge abzulehnen.

Dadurch, dass uns 26,7 Prozent von Ihnen gewählt haben, hat uns dieser CDU/SPD Zusammenschluss aber nicht all zu viel schaden können.

Dass weiterhin sowohl der erste wie der zweite stellvertretende Bürgermeister  von der CDU gestellt werden, ist zwar bedauerlich, aber aus unserer Sicht nicht von all zu großer Bedeutung. Allerdings ist zu vermuten, dass zumindest eins der drei SPD-Ratsmitglieder eigentlich lieber ein SPD-Mitglied oder ein UNA-Mitglied zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt hätte, als auch hier wieder einen Vertreter der CDU, denn auf den CDU-Vorschlag entfiel bei der geheimen Wahl eine Stimme weniger als CDU/SPD-Mitglieder am Ratstisch saßen.

Wenn diese fehlende Stimme nicht ungültig gewesen wäre, sondern für die UNA-Kandidaten Roman Braden und Franz-Josef  Zingsheim abgegeben worden wäre, hätte es einen Losentscheid um die Position des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters gegeben. Die SPD hatte natürlich keine eigenen Kandidaten aufgestellt.

Der erste stellvertretende Bürgermeister erhält laut Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zusätzlich zu der normalen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder in Höhe von 187,30 Euro monatlich eine weitere Aufwandsentschädigung in Höhe des dreifachen Satzes der normalen Aufwandsentschädigung, der zweite stellvertretende Bürgermeister in Höhe des 1,5-fachen. Dafür wird von ihnen erwartet, dass sie den Bürgermeister im Falle seiner Verhinderung bei repräsentativen Aufgaben (z. B. Gratulation zum 90. Geburtstag oder Vereinsjubiläen) vertreten. In allen Verwaltungsangelegenheiten übernimmt der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters oder ein anderes Mitglied der Verwaltung die Vertretung des Bürgermeisters. Für die praktische Arbeit im Gemeinderat spielen die beiden vom Rat zu wählenden Vertreter des Bürgermeisters keine Rolle.

Da sind die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Gemeinderates schon wichtiger. Aufgrund unseres Wahlergebnisses fallen uns jetzt zwei Vorsitze zu, der Vorsitz im Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft und der Vorsitz im Wahlprüfungsausschuss.

"Der Ausschussvorsitzende setzt die Tagesordnung im Benehmen mit dem Bürgermeister fest. Auf Verlangen des Bürgermeisters ist der Ausschussvorsitzende verpflichtet, einen Gegenstand in die Tagesordnung aufzunehmen. Der Ausschussvorsitzende ist in gleicher Weise verpflichtet, wenn eine Fraktion dies beantragt,"  sagt die Gemeindeordnung. Das heißt, von drei Seiten können Tagesordnungspunkte eingebracht werden, und keine Seite kann Tagesordnungspunkte einer anderen Seite absetzen oder ablehnen.

UNA-Ausschussvorsitzende sind gerne bereit, berechtigte Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern auf die Tagesordnung zu setzen. Und UNA-Fraktionsmitglieder sind gerne bereit, berechtigte Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern in den Ausschüssen vorzubringen oder dort auf die Tagesordnung setzen zu lassen, auch in den Ausschüssen, in denen die UNA nicht den Vorsitz hat.

Sagen Sie uns einfach Bescheid!

Ihre

UNA
Unabhängige Nettersheimer Alternative (Grüne und Unabhängige)
www.una-nettersheim.de
 
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