UNA Nettersheim

Montag, 20. November 2017
UNA informiert (41): Windeltonnen: UNA-Antrag erfolgreich!
Mittwoch, den 11. Oktober 2017 um 17:30 Uhr

Windeltonnen: UNA-Antrag erfolgreich!

Leider nur Teilerfolg: Aufnahme in Satzung erfolgt nicht

„Neu: Die Eifelgemeinde Nettersheim bietet an: fast kostenlose Windeltonnen für Kleinkinder unter drei Jahren jetzt schon mit nur einem Kind unter drei Jahren.“ So stand es Ende Juli im Gemeindeblatt – und das war gut so.

Was nicht so gut war: Im Gemeindeblatt (Herausgeber und verantwortlich im Sinne des Presserechts ist der Bürgermeister) fehlte der eigentlich notwendige Hinweis, dass diese Neuerung auf Grund eines entsprechenden Antrags der UNA zu Stande gekommen ist.

Leider hat auch die Berichterstattung in der örtlichen Presse die Sachlage nicht richtig wiedergegeben.

Der UNA-Vorsitzende Edwin Poth hatte in seinem Antrag geschrieben: „Bei Familien mit Kleinkindern fällt erfahrungsgemäß mehr Abfall insbesondere durch die Windeln an. Deshalb werden in diesen Haushalten meist ein größeres Müllgefäß, eine weitere Mülltonne oder zusätzliche kostenpflichtige Müllbeutel benötigt. Mehrfach wurde an uns die Bitte herangetragen, eine Lösung zu finden, die den zusätzlichen Kosten und den speziellen Bedürfnissen der jungen Familien gerecht wird. Die Gemeinde wünscht sich mehr Bevölkerung, vor allem durch mehr Kinder und Zuzug von jungen Familien mit Kindern (Stichworte: demografische Entwicklung/Sicherung der Zukunft unserer Gemeinde). Diesem Umstand sollte bei der Müllgebührenerhebung mit einer Entlastung der Haushalte mit Kleinkindern angemessen Rechnung getragen werden.“

Ähnliche Probleme sieht er aber auch in den Haushalten mit pflegebedürftigen Personen: „Viele Pflegebedürftige sind auf die Nutzung von Inkontinenzartikeln (Windeln, Einlagen) angewiesen. Die Bedeutung der häuslichen Pflege und der enormen privaten Pflegeleistungen sollte auch bei der Bemessung der Müllgebühren für diese Haushalte angemessen berücksichtigt werden.“

In der Sitzung wies der Bürgermeister daraufhin, dass in der Vergangenheit schon in Einzelfällen auf Antrag für Familien mit zwei Windelkindern eine Ermäßigung gewährt worden sei. Er ging auch davon aus, dass dies allgemein bekannt sei.

Das sehen wir aber nicht so. Sonst wären wir ja auch nicht von mehreren Familien auf dieses Problem angesprochen worden. Wir wollten aber nicht, dass nur ein kleiner Kreis von Eingeweihten in den Genuß dieser Ermäßigung kommt und forderten deshalb die Aufnahme dieser Regelung in die Abfallsatzung der Gemeinde, die ja öffentlich gemacht werden muß. Klar war für uns auch, dass diese Regelung im Gemeindeblatt veröffentlicht werden muß. Dies ist nun geschehen. Außerdem können wie von uns beantragt jetzt erstmals auch Haushalte mit nur einem Kind unter drei Jahren in den Genuß der Ermäßigung kommen.

Leider bleibt aber noch ein Element der Beliebigkeit, da auf Grund der Gegenstimmen der CDU-Fraktion diese Regelungen nicht wie von uns beantragt in die Abfallsatzung unserer Gemeinde aufgenommen werden. Das heißt, wenn sich z. B. eine junge Familie über die Abfallgebühren in unserer Gemeinde informieren will und sich deshalb im Internet unsere Abfallsatzung anschaut,erfährt sie nichts über die möglichen Ermäßigungen in unserer Gemeinde.

Schade eigentlich!

Den kompletten Text des Antrags können Sie auf unserer Homepage nachlesen.

Ihre

Unabhängige Nettersheimer Alternative (Grüne und Unabhängige)

www.una-nettersheim.de

 
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