UNA Nettersheim

Dienstag, 20. Oktober 2020
Infoblatt Nr. 15 - Einschraenkung der kommunalen Leistungsfaehigkeit durch Corona?

Einschränkung der kommunalen Leistungsfähigkeit durch Corona?

Infolge der Corona-Krise wird landes-, bundes-, weltweit derzeit von Rezession, Steuerausfällen, Mehrausgaben des Staatswesens u.s.w. geredet. Die Weltwirtschaftskrise zeigt auch in Deutschland bereits Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen, insbesondere durch wegbrechende Gewerbe- und Einkommensteuern. Trotz Zuweisung von Finanzhilfen durch Bund und Länder werden die Kommunen über Jahre hinaus hohe Belastungen tragen und finanzieren müssen.
Vor der letzten Kommunalwahl hatten wir versprochen, wegen der damals beginnenden, die Zukunft belastenden Finanzausgaben nicht jedes mögliche Projekt mitzufinanzieren, nur weil es Zuschüsse gibt. Für kostenintensive Projekte sollten grundsätzlich langfristig tragbare Finanzierungskonzepte vorgelegt werden. Diese Versprechen haben wir gehalten. Insoweit sei auf das von uns unter den gegebenen Voraussetzungen letztlich abgelehnte Projekt eines Holzcampus hingewiesen. Auch für das Kloster-Projekt hatten wir frühzeitig ein Konzept zu Folgekosten des Erwerbs und Umbaus und den laufenden Betriebskosten gefordert, weil relativ hohe (prestigeträchtige) Projektzuweisungen nicht das alleinige Kaufargument sein konnten.
Wir werden deshalb auch in Zukunft grundsätzlich nur Projekte befürworten, die eine in sich geschlossene finanzielle Tragbarkeit vorweisen und nicht dauerhaft nur eine starke Belastung für die Bürger sind. Für unser "Ja" muss ein „Mehr“ für unsere Bürger, wie z.B. eine Verbesserung des sozialen Umfelds und der Lebensqualität durch nachhaltige Entwicklungen, gezielte Förderungen im Bereich des Sozialwesens, der Bildung und Natur oder ökologische Wirtschaftsförderung gegeben sein. Dies bedeutet: Wie in der Vergangenheit wird es mit uns auch zukünftig Projekte und Förderungen vor allem für Vereine und Institutionen geben. Gerade die Vereine als Träger von Kultur, Sport, Sozialem und Brauchtum u.s.w. brauchen und haben weiterhin unsere Unterstützung. Schließlich entlasten diese durch ihre Mitglieder und freiwilligen Helfer tatsächlich den Gemeindehaushalt durch ersparte Ausgaben.
Sechsstellige Gutachterkosten für absehbar nicht zu realisierende Projekte oder prestigeträchtige Projekte mit unabsehbaren Folgekosten: Nein
Sinnvolle Ausgaben zum Nutzen unserer Einwohner, Familien, Vereine: Ja



 
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