UNA Nettersheim

Mittwoch, 28. Juni 2017
2017 - Anfrage Wirtschaftswege
Freitag, den 17. März 2017 um 20:40 Uhr

Herrn

Bürgermeister 
W. Pracht
Rathaus Zingsheim
53947 Nettersheim

Entwickungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss 14. 03. 2017

Anfrage gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim

Zum wiederholten Male möchten wir darauf hin weisen, dass die Wirtschaftswege, die seinerzeit für den Bau der Wildbrücke über die A1 bei Tondorf benutzt und dabei z. T. erheblich beschädigt worden sind, immer noch nicht repariert worden sind. Die Insolvenz der betreffenden Firma wurde in der Vergangenheit als Begründung für den fortdauernden miserablen Zustand der Wege angegeben. Dies kann auf Dauer aber nicht akzeptiert werden. Deshalb unsere Anfrage:

Wann ist mit der Instandsetzung dieser Wege zu rechnen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Franz-Josef Hilger
UNA-Fraktionsvorsitzender


Antwort des Bürgermeisters:

Im Rahmen der Instandsetzung von in Anspruch genommenen gemeindlichen Wirtschaftswegen im Zusammenhang mit dem Bau der Wildbrücke im Bereich Heinzenberg wurde mit der Verursacherfirma schriftlich der notwendige Instandsetzungsaufwand festgehalten und bestätigt. Durch die Insolvenz der Firma ist die Ausführung der Arbeiten nicht erfolgt. Die Anmeldung der Forderung beim Insolvenzverwalter hatte keinen Erfolg, da hierfür keine weiteren Mittel zur Verfügung stehen.

Bei den bisher geführten Gesprächen mit dem Landesbetrieb Straßenbau hat dieser sich als Auftraggeber der Maßnahme Wildbrücke bisher nicht bereiterklärt, für die entstandenen Schäden zu haften. Bei einem weiteren Gespräch am 17.03.2017 wird angestrebt, mit dem Landesbetrieb Straßenbau eine tragfähige Lösung zu erreichen. Nach dem Termin wird die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten, damit eine Instandsetzung zeitnah sichergestellt werden kann.

 
mod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_countermod_vvisit_counter
Copyright © 2017 UNA Nettersheim. Alle Rechte vorbehalten.
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz veröffentlichte Software.